Veranstaltungshinweis: Wie weiter mit der Türkei – Konfrontation oder Dialog?

Matinee mit Turgut Yüksel (MdL, SPD) und Mürvet Öztürk (MdL, fraktionslos) am 19.11.2017 in Frankfurt am Main

Ort und Datum: 19. November 2017 um 11:00 Uhr  im Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, Frankfurt (Nähe Alte Oper)

Weil der türkische Präsident Erdogan keine Kritik und keine Opposition duldet, lässt er Gegner und Journalisten verhaften. Weil der Staatspräsident glaubt, die Türkeistämmigen in Deutschland seien noch immer seine Bürger oder seine Anhänger, hat er sie zum Boykott der Bundestagswahl aufgefordert. Weil das türkische Parlament im April dieses Jahres über eine neue Verfassung abstimmen ließ, wurde auf dutzenden Veranstaltungen in Deutschland für ein Präsidialsystem geworben. Weil mit der neuen Verfassung die Gewaltenteilung und Demokratie gefährdet ist, gründeten die hessischen Landespolitiker Turgut Yüksel (SPD) und … Weiterlesen

Petition: Wir fordern die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen! [Deu/Tr]

Petition der Hessischen Initiative für Fremdsprachen, openpetition.de

Landesregierung muss endlich handeln – Herkunftssprachen an Schulen in Hessen aufwerten!

Wir fordern, dass Sie endlich ein Konzept vorlegen, um die Voraussetzungen für die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen zu schaffen!

An die Hessische Landesregierung

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Bouffier,

sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Lorz, sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie mit dieser Petition auffordern, die Herkunftssprachen als Fremdsprachen an hessischen Schulen aufzuwerten, um die sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern sowie ihre spezifischen Fähigkeiten zu fördern.

Wir fordern die Landesregierung auf, dass sie endlich ein Konzept vorlegt, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Herkunftssprache als zweite oder dritte Fremdsprache als Wahlpflichtfach an … Weiterlesen

[FR] Herkunftssprachlicher Unterricht: Türkisch als Schulfach

[FR] Herkunftssprachlicher Unterricht: Türkisch als Schulfach

Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau, von Marie-Sophie Adeoso, 04.11.2017

Eine Petition fordert, mehr Herkunftssprachen von Migrantinnen und Migranten als benotetes Wahlpflichtfach an hessischen Schulen anzubieten.

Türkisch und andere Herkunftssprachen von Migrantinnen und Migranten in Hessen als benotetes und versetzungsrelevantes Schulfach einführen: das ist die zentrale Forderung einer Kampagne, die die „Hessische Initiative für Fremdsprache“ am Freitag in Frankfurt vorgestellt hat. Bis Ende März sammelt sie per Online-Petition Unterschriften dafür, dass Kultusminister Alexander Lorz (CDU) ein „erweitertes Bildungsangebot“ vorlegt, das Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gibt, Sprachen wie Türkisch, Arabisch oder Griechisch als zweite oder dritte Fremdsprache im Wahlpflichtfach zu belegen.

„Die Förderung von muttersprachlicher Kompetenz ist ein wichtiges schulpolitisches Ziel“, betonte der Frankfurter Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel (SPD), der zu den Initiatoren zählt, bei … Weiterlesen

[RDL] Abschiebeflug landet in Kabul

Radio Dreyeckland, 25.10.2017

Am Morgen ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren 14 Menschen an Bord. Aus Deutschland wurden, wie immer, zunächst keine genauen Zahlen bekannt.

Unklar bleibt zunächst auch, aus welchen Bundesländern die Menschen abgeschoben wurden. In Bayern gab es Fälle, bei denen Personen in Abschiebehaft genommen wurden, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten. Vor dem Flughafen Leipzig-Halle, von wo aus das Flugzeug nach Kabul startete, protestierten nach Medienangaben rund 150 Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Wie bereits bei anderen Abschiebeflügen verweigern die Behörden eine Auskunft darüber, wer tatsächlich das Land verlassen muss. Nach einem Beschluss im August sollen zunächst nur noch Straftäter, Menschen, die die Mitarbeit an ihrer Identitätsfeststellung verweigern, … Weiterlesen

[AZ] Hessens Europaministerin Puttrich will mit 15-köpfiger Delegation Gespräche in Istanbul führen

Allgemeine Zeitung – Rhein-Main Presse, 04.10.2017

Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), ist am Tag der Deutschen Einheit mit einer 15-köpfigen Delegation aus Landespolitikern, Journalisten und Vertretern der Verwaltung nach Istanbul gereist. Dort will sie verschiedene Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft führen und sich ein Bild der aktuellen Lage in der Türkei machen.

„Wir fahren nicht in ein Kriegsgebiet“

Bevor das Flugzeug gen Istanbul abhob, begrüßte Puttrich die Gruppe: „Wer hat schon die Möglichkeit, am Tag der Deutschen Einheit in die Türkei zu reisen?“ Der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, habe bei der letzten Delegationsreise im März gefragt, ob Hessen nicht auch als Gastgeber bei den Einheitsfeierlichkeiten im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Istanbul dabei sein wolle. Und Puttrich … Weiterlesen

Wahlaufruf: Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken

Wahlaufruf: Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken

Die vier türkischstämmigen Landtagsabgeordnete Hessens rufen zur Wahl auf. Überparteilich wenden sich Handan Özgüven, Turgut Yüksel (beide SPD), Ismail Tipi (CDU) und Mürvet Öztürk an die türkeistämmige Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Sie sollen am 24. September mit ihrer Stimme die Demokratie und Freiheit in Deutschland stärken.

Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken – Wahlaufruf der türkeistämmigen Abgeordneten im Hessischen Landtag zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wir rufen türkeistämmige hessische Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft auf, am 24. September zur Bundestagswahl zu gehen und mit ihrer Stimme die Demokratie und Freiheit in Deutschland zu stärken.

Das Wahlrecht ist als Grundrecht ein hohes Gut, das man nicht verschwenden darf. Eine hohe Wahlbeteiligung ist der beste Weg eine Demokratie … Weiterlesen

Geflüchtete zeigen ihr Können bei einem großen Fest am 1. September in Taunusstein

Geflüchtete zeigen ihr Können bei einem großen Fest am 1. September in Taunusstein

BETTER-TOGETHER-2017-Flyer-Web_Seite_1Wiesbadener Tagblatt, 09.08.2017

Was können wir voneinander lernen? Vielfalt als Chance begreifen. Gelungene Integration – was heißt das eigentlich wirklich? Diese und viele andere Fragen treibt die Organisatoren des Festes „Better together“ um, das am 1. September in Taunusstein gefeiert werden soll. Der Begriff „Integration“ ist für sie unklar und „durchaus auch problematisch“. Problematisch sei er zum einen deshalb, weil er keineswegs deutlich von Assimilationskonzepten und Anpassungsforderungen abgegrenzt ist. Aber es gibt noch mehr Fragen: Wieso wird das Thema Asyl/Migration in der öffentlichen Meinungsbildung meist sehr populistisch dargestellt und verzerrt wahrgenommen? Wie wirkt sich das auf das Ehrenamt aus und das Engagement Freiwilliger?

Über diese und andere Themen wollen die Veranstalter mit den Gästen auf dem Podium sprechen. Gesprächsteilnehmer sind … Weiterlesen

Öztürk: Der Bürgerwille mehr Geflüchtete aufzunehmen ist da, die Landesregierung muss nachziehen

Pressemitteilung von Mürvet Öztürk für eine solidarischen Asylpolitik, Donnerstag, 1. Juni 2017

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Asylpolitk auf Antrag der Fraktion DIE LINKE, erklärt die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk:

„Bürgerinenn und Bürgern fordern aktiv, durch zahlreiche Initiativen auf, mehr Geflüchtete durch sichere Weg nach Hessen zu holen. Die Landesregierung muss endlich nachziehen und auf die Forderungen eingehen. Statt wie bisher auf die angebliche nicht vorhandene Aufnahmebereitschaft zu verweisen, muss die Regierung auch den Bürgerwillen vor Ort ernstnehmen, die sich für eine solidarische Asylpolitik in Europa stark machen“, so Öztürk weiter.

Öztürk fordert die Landesregierung auf, ein weiteres Landesaufnahmeprogramm zu beschließen und Relocation-Programme aufzusetzen. Auch auf Bundesebene muss sich Hessen für ein weiteres Bundesaufnahmeprogramm einsetzen, damit Menschen legal nach Deutschland Weiterlesen

[hessenschau] Nach Anschlag in Afghanistan: Sammelabschiebung nach Kabul ausgesetzt

hessenschau, 31.05.2017

Nach dem Anschlag mit Dutzenden Toten ist eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Kabul wenige Stunden vor dem Abflug gestoppt worden. Die Opposition im Landtag hatte das zuvor gefordert.

„Afghanistan ist nach wie vor eine Krisenregion. Auch in Kabul, das vom Bundesinnenminister als sichere Stadt eingestuft wird, ist niemand sicher.“ Als die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk diese Sätze am Dienstag sagte, konnte sie noch nicht wissen, wie schnell sich ihre Aussagen bestätigen sollten. Wenige Stunden später explodierte in der afghanischen Hauptstadt eine Autobombe, die nach Angaben der dortigen Regierung mindestens 80 Menschen tötete und mehrere hundert verletzte.

Für die fraktionslose Parlamentarierin Öztürk, die vor wenigen Tagen – unter anderem aus Protest gegen die Abschiebepolitik der Landesregierung – ihr grünes Weiterlesen

Forderung: Aussetzung der Sammelabschiebung nach Afghanistan wegen schwerer Explosion

Wiesbaden. Die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk stellt gemeinsam mit der Fraktion Die LINKE einen dringlichen Antrag, die geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan für heute auszusetzen. Grund dafür ist der verheerende Anschlag in der Landeshauptstadt Kabul, der mindestens 65 Tote gefordert hat. Bisher sind 320 schwerverletzt, 31.05.2017

Dringlicher Antrag
der Fraktion DIE LINKE und der Abg. Mürvet Öztürk (fraktionslos)
betreffend nach schwerem Anschlag in Kabul muss die für heute geplante Sammelabschiebung nach Afghanistan gestoppt werden

Der Landtag wolle beschließen:
Heute morgen ereignete sich in Kabul ein schwerer Anschlag mit vielen Toten und Verletzten.
Der Landtag gedenkt den Opfern und spricht den Angehörigen der Toten sowie den Verletzten seine Anteilnahme aus.
Der Anschlag zeigt einmal mehr, dass Afghanistan und auch die Hauptstadt … Weiterlesen