Herzlich Willkommen auf meiner neuen Internetseite

Liebe Leserinnen und Leser,

vielen herzlichen Dank für Ihren Besuch auf meiner neuen Internetpräsenz. Hier können Sie sich über meine politische Arbeit im und außerhalb des Hessischen Landtags informieren. Auch werde ich mich bemühen, in regelmäßigen Abständen zu meinen politischen Schwerpunktthemen wie Flüchtlings- und Asylpolitik, Migration und Integration hier Stellung zu beziehen.

Gerne können Sie sich zudem jederzeit über das Menüfeld „KONTAKT“ mit mir in Verbindung setzen. Fragen an mich werden zeitnah beantwortet. Über Anregungen, Kritik und Vorschläge Ihrerseits freue ich mich ebenfalls sehr.

Ihre
Mürvet Öztürk

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Das Interview im HR-INFO: Mürvet Öztürk: „Dialog mit Türkei sollte nicht abreißen“

Das Interview im HR-INFO: Mürvet Öztürk: „Dialog mit Türkei sollte nicht abreißen“
Quelle: hr-INFO
Quelle: hr-INFO

hr-INFO, 21.09.2016

Mürvet Öztürk ist ein Unikum im Hessischen Landtag. Seit September 2015 gehört die 44-Jährige keiner Fraktion mehr an. Sie hat damals im Streit die grüne Landtagsfraktion verlassen, Auslöser waren Unstimmigkeiten über die Asylpolitik.

„Die Grünen haben damals rote Linien überschritten“, sagt Öztürk in hr-iNFO mit Blick auf die Debatte über sichere Herkunftsstaaten. Seitdem ist sie auch räumlich von ihrer Ex-Fraktion abgerückt und sitzt im Landtag zwischen SPD und Linken. Der grünen Partei ist sie bislang treu geblieben. Sie glaubt aber, dass sich die Grünen im Parteienspektrum stärker links aufstellen sollten – möglicherweise auch als Teil einer rot-rot-grünen Koalition, wie sie sich jetzt in Berlin abzeichnet.

Das Interview als Podcast

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[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

mittelhessen-fb-logo18. September 2016

Das Land Hessen will im kommenden Jahr Schulden abbauen und 3000 neue Stellen in den Bereichen Bildung und Sicherheit schaffen, weil in diesem Jahr mehr Geld als erwartet eingenommen worden ist. Die Opposition kritisiert, das greife zu kurz. Wo positionieren Sie sich als Fraktionslose in dieser Sache?

Mürvet Öztürk: Die geplanten neuen Stellen in den Bereichen Bildung und Sicherheit begrüße ich sehr. Ich schließe mich der Forderung der Gewerkschaften an, dass das Ziel der Personalkostenreduzierung und der damit verbundene Personalabbau aufzugeben ist. Die großen Herausforderungen der nächsten Jahre können ohne gut ausgebildetes Personal nicht gestemmt werden.

Die Altersstruktur der Beschäftigten in der hessischen Landesverwaltung ist unausgewogen und die Nachwuchssicherung unzureichend. Die Folge davon ist die Vergabe … Weiterlesen

[Video] Meine aktuellen Redebeiträge im Plenum

[Video] Meine aktuellen Redebeiträge im Plenum

IMG_4081Liebe Leserinnen und Leser,

hier finden Sie die Videos zu meinen aktuellen Redebeiträgen in den Plenarsitzungen des Hessischen Landtags. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Es lohnt sich also immer Mal wieder reinzuschauen.

Weitere Videos von und mit mir finden Sie auch auf meinem YouTube Channel

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Erste Plenarwoche nach der Sommerpause

Erste Plenarwoche nach der Sommerpause
Quelle: Hessenschau.de
Quelle: Hessenschau.de
Plenum | 15.09.2016 | 9:00 Uhr

83. Plenarsitzung

Der letzte Plenartag startet wie immer mit den Aktuellen Stunden der Fraktionen, die sich in der nachstehenden Reihenfolge mit diesen Themen beschäftigen:

  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Mehr bezahlbarer Wohnraum in Hessen: Landesregierung investiert weiter in die Förderung des sozialen Wohnungsbaus
  • SPD: Die Landesstiftung „Miteinander in Hessen“ muss nach dem Gebot von Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Transparenz geführt werden und darf kein Prestige-Projekt der Hessischen Landesregierung sein.
  • CDU: Hessisches Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bundesweit vorbildlich – „Beratungsstelle Hessen – Religiöse Toleranz statt Extremismus“ als eines der 100 bundesweit besten Projekte des Jahres 2016 von der Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ausgezeichnet.
  • FDP: Landesjagdverordnung verstößt gegen den Grundsatz des Parlamentsvorbehalts und verletzt die Eigentumsrechte
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[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

mittelhessen-fb-logo31. Juli 2016

Die jüngsten Anschläge in Deutschland haben die Menschen erneut in Angst und Schrecken versetzt. Alle Täter waren Migranten, zum Teil Menschen, die als Flüchtlinge hier Schutz gefunden hatten. Durch die Bluttaten stellen viele nun wieder Flüchtlinge unter Generalverdacht. Manche fordern schärfere Eingangskontrollen und anderes. Was ist Ihrer Meinung nach die beste Methode, auf diese Situation zu reagieren?

Mürvet Öztürk: Die letzten Anschläge und Amokläufe in Deutschland sowie jüngst wieder in Frankreich sind erschreckend und zu verurteilen. Wir müssen allerdings besonnen bleiben und nicht panisch hinter jedem Muslim oder Nachbarn mit Migrationshintergrund einen potenziellen Gefährder unserer Sicherheit sehen. Das wäre genau das Ziel derer, die unsere Gesellschaft in Panik stürzen wollen.

Viele Flüchtlinge sind nun genauso verunsichert … Weiterlesen

[WNZ] „Nicht von der Türkei abwenden“

[WNZ] „Nicht von der Türkei abwenden“

M++rvet_03_geschnittenWetzlarer Neue Zeitung, 21.07.2016

WETZLAR Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei appelliert die Wetzlarer Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (fraktionslos) an die rechtstaatlichen und demokratischen Wertevorstellungen auch der türkischen Mitbürger in Deutschland.

Seit dem niedergeschlagenen Militäraufstand wird viel über die Hintergründe spekuliert, Verschwörungstheorien inklusive. Daran will sich die türkisch-stämmige Landtagsabgeordnete nicht beteiligen. Allgemein, so sagte sie, würden mit einem Militärputsch in keinem Land demokratische Verhältnissen hergestellt, auch nicht in der Türkei.

Ganz gleich ob Anhänger von Staatspräsident Erdogan oder nicht – kein Türke wolle eine Spaltung der Gesellschaft, in der Hass gesät werde, davon sei sie überzeugt, sagte Öztürk. Sie appelliere deshalb an die Vernunft der Menschen, die sich eine demokratische Türkei wünschen, die in den vergangenen Tagen herrschende Lynchstimmung und … Weiterlesen

Pressemitteilung: Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

Pressemitteilung: Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

mürvetPressemitteilung, 23.06.2016

Öztürk fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat der Erweiterung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht zuzustimmen! Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag fordert die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk die Hessische Landesregierung dazu auf, einer Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat nicht zuzustimmen.

 „Es ist zu begrüßen, dass der Bundesrat am 18. Juni 2016 die Entscheidung zur Erweiterung der sichereren Herkunftsstaaten vertagt hat. Die Maghreb-Staaten sind ebenso wenig pauschal sicher, wie es die Westbalkanstaaten sind. Das Konstrukt der sicheren Herkunftsstaaten ist eine falsche Politik und höhlt unnötig das individuelle Asylrecht aus“, erklärt die Abgeordnete Öztürk.

„Sowohl das Auswärtige Amt hat die Verfolgung von Homosexuellen in den Maghreb-Staaten bestätigt, als auch … Weiterlesen

[WNZ] Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer

[WNZ] Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer

Foto: Bender
Foto: Bender

Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer – Wetzlar – mittelhessen.de, 29.05.2016

Probleme und Unwägbarkeiten gebe es für die Flüchtlinge zum Beispiel im Kontakt mit Behörden und einigen Betreibern von Gemeinschaftsunterkünften. Es gebe einerseits Behausungen, die in keinen menschenwürdigen Zustand seien, und andererseits Betreiber, die sich wunderbar um die Menschen und ihr Eigentum kümmerten, hieß es. Die Einflussmöglichkeiten der Flüchtlingshelfer sind in diesen Angelegenheiten begrenzt, sagte Joachim Bernecke von der Flüchtlingshilfe. Dennoch habe man vielen Menschen durch alle möglichen Güter und Hilfestellungen bislang zu einem etwas besseren Leben verhelfen können. Außerdem konnten einige Praktikumsplätze vermittelt werden. Das entspreche aber bisher einem Tropfen auf dem heißen Stein, so Bernecke weiter. Gerade den Menschen, die dem Chaos in Afghanistan

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