[Mainspitze] Mahnwache für Deniz Yücel in Flörsheim

[Mainspitze] Mahnwache für Deniz Yücel in Flörsheim

DenizVon Jens Etzelsberger, 17.01.2018

[…]  „Jeder Fortschritt ist gut“, sagte Böhmer. Jeder innerhalb des türkischen Rechtssystems wisse aber auch, dass der Fall Yücel ein politischer Fall ist. Der weitere Verlauf sei deshalb vom politischen Kontext abhängig. „Ich bin optimistisch, dass sich etwas bewegt“, sagte Böhmer und fügte hinzu: „Jedes Zeichen bedeutet Deniz viel. Besonders aus Flörsheim.“ „Was Sie hier tun, das können wir nicht“, sagte er zum Engagement der Bürger und den Einflussmöglichkeiten von Yücels Arbeitgeber.

Bürgermeister Michael Antenbrink (SPD) erinnerte daran, dass sich die Hoffnung von vor wenigen Tagen mittlerweile ins Gegenteil verkehrt habe. „Wenn das Verfassungsgericht eines Landes noch nicht mal bei den eigenen Gerichten durchdringt – das ist für uns unvorstellbar“, so Antenbrink zu dem Umstand, dass … Weiterlesen

[FNP] Der lange Schatten Erdogans

von Klaus Späne, 09.01.2018

[…] Für den 39-Jährigen ist dies ein weiteres Beispiel dafür, wie sich nach dem Putsch die Stimmung in der Türkei gedreht hat und wie dies auch Folgen für die türkischstämmige Szene im Rhein-Main-Gebiet hatte. Nein, auf die Schule sei kein direkter Druck ausgeübt worden. Dafür seien aber eines Tages Beamte des Bundeskriminalamts aufgekreuzt. Grund war, dass die Schule offenbar auf einer Liste der türkischen Sicherheitsbehörden stand, die angeblich Gülen-nahe Personen und Institutionen enthielt. Den Beamten sei es jedoch nur darum gegangen, die Schule zu warnen, sagt Askin. Auch darüberhinaus spüre man den Einfluss der Türkei.

Wie sich das bemerkbar macht? Bei den Türken in der Region herrsche die Angst, offen zu sprechen. Kritik an Erdogan und … Weiterlesen

Petition: Wir fordern die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen! [Deu/Tr]

Petition der Hessischen Initiative für Fremdsprachen, openpetition.de

Landesregierung muss endlich handeln – Herkunftssprachen an Schulen in Hessen aufwerten!

Wir fordern, dass Sie endlich ein Konzept vorlegen, um die Voraussetzungen für die Einführung der Herkunftssprache als Wahlpflichtfach an hessischen Schulen zu schaffen!

An die Hessische Landesregierung

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Bouffier,

sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Lorz, sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie mit dieser Petition auffordern, die Herkunftssprachen als Fremdsprachen an hessischen Schulen aufzuwerten, um die sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern sowie ihre spezifischen Fähigkeiten zu fördern.

Wir fordern die Landesregierung auf, dass sie endlich ein Konzept vorlegt, um die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Herkunftssprache als zweite oder dritte Fremdsprache als Wahlpflichtfach an … Weiterlesen

[FR] Herkunftssprachlicher Unterricht: Türkisch als Schulfach

[FR] Herkunftssprachlicher Unterricht: Türkisch als Schulfach

Frankfurter RundschauFrankfurter Rundschau, von Marie-Sophie Adeoso, 04.11.2017

Eine Petition fordert, mehr Herkunftssprachen von Migrantinnen und Migranten als benotetes Wahlpflichtfach an hessischen Schulen anzubieten.

Türkisch und andere Herkunftssprachen von Migrantinnen und Migranten in Hessen als benotetes und versetzungsrelevantes Schulfach einführen: das ist die zentrale Forderung einer Kampagne, die die „Hessische Initiative für Fremdsprache“ am Freitag in Frankfurt vorgestellt hat. Bis Ende März sammelt sie per Online-Petition Unterschriften dafür, dass Kultusminister Alexander Lorz (CDU) ein „erweitertes Bildungsangebot“ vorlegt, das Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gibt, Sprachen wie Türkisch, Arabisch oder Griechisch als zweite oder dritte Fremdsprache im Wahlpflichtfach zu belegen.

„Die Förderung von muttersprachlicher Kompetenz ist ein wichtiges schulpolitisches Ziel“, betonte der Frankfurter Landtagsabgeordnete Turgut Yüksel (SPD), der zu den Initiatoren zählt, bei … Weiterlesen

[RDL] Abschiebeflug landet in Kabul

Radio Dreyeckland, 25.10.2017

Am Morgen ist erneut ein Abschiebeflug aus Deutschland in Afghanistan gelandet. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration (IOM) waren 14 Menschen an Bord. Aus Deutschland wurden, wie immer, zunächst keine genauen Zahlen bekannt.

Unklar bleibt zunächst auch, aus welchen Bundesländern die Menschen abgeschoben wurden. In Bayern gab es Fälle, bei denen Personen in Abschiebehaft genommen wurden, wie Menschenrechtsorganisationen berichteten. Vor dem Flughafen Leipzig-Halle, von wo aus das Flugzeug nach Kabul startete, protestierten nach Medienangaben rund 150 Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.

Wie bereits bei anderen Abschiebeflügen verweigern die Behörden eine Auskunft darüber, wer tatsächlich das Land verlassen muss. Nach einem Beschluss im August sollen zunächst nur noch Straftäter, Menschen, die die Mitarbeit an ihrer Identitätsfeststellung verweigern, … Weiterlesen

[AZ] Hessens Europaministerin Puttrich will mit 15-köpfiger Delegation Gespräche in Istanbul führen

Allgemeine Zeitung – Rhein-Main Presse, 04.10.2017

Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), ist am Tag der Deutschen Einheit mit einer 15-köpfigen Delegation aus Landespolitikern, Journalisten und Vertretern der Verwaltung nach Istanbul gereist. Dort will sie verschiedene Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft führen und sich ein Bild der aktuellen Lage in der Türkei machen.

„Wir fahren nicht in ein Kriegsgebiet“

Bevor das Flugzeug gen Istanbul abhob, begrüßte Puttrich die Gruppe: „Wer hat schon die Möglichkeit, am Tag der Deutschen Einheit in die Türkei zu reisen?“ Der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, habe bei der letzten Delegationsreise im März gefragt, ob Hessen nicht auch als Gastgeber bei den Einheitsfeierlichkeiten im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Istanbul dabei sein wolle. Und Puttrich … Weiterlesen

Wahlaufruf: Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken

Wahlaufruf: Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken

Die vier türkischstämmigen Landtagsabgeordnete Hessens rufen zur Wahl auf. Überparteilich wenden sich Handan Özgüven, Turgut Yüksel (beide SPD), Ismail Tipi (CDU) und Mürvet Öztürk an die türkeistämmige Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Sie sollen am 24. September mit ihrer Stimme die Demokratie und Freiheit in Deutschland stärken.

Vielfalt gestalten, Grundrechte verteidigen und Demokratie stärken – Wahlaufruf der türkeistämmigen Abgeordneten im Hessischen Landtag zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Wir rufen türkeistämmige hessische Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsbürgerschaft auf, am 24. September zur Bundestagswahl zu gehen und mit ihrer Stimme die Demokratie und Freiheit in Deutschland zu stärken.

Das Wahlrecht ist als Grundrecht ein hohes Gut, das man nicht verschwenden darf. Eine hohe Wahlbeteiligung ist der beste Weg eine Demokratie … Weiterlesen

Geflüchtete zeigen ihr Können bei einem großen Fest am 1. September in Taunusstein

Geflüchtete zeigen ihr Können bei einem großen Fest am 1. September in Taunusstein

BETTER-TOGETHER-2017-Flyer-Web_Seite_1Wiesbadener Tagblatt, 09.08.2017

Was können wir voneinander lernen? Vielfalt als Chance begreifen. Gelungene Integration – was heißt das eigentlich wirklich? Diese und viele andere Fragen treibt die Organisatoren des Festes „Better together“ um, das am 1. September in Taunusstein gefeiert werden soll. Der Begriff „Integration“ ist für sie unklar und „durchaus auch problematisch“. Problematisch sei er zum einen deshalb, weil er keineswegs deutlich von Assimilationskonzepten und Anpassungsforderungen abgegrenzt ist. Aber es gibt noch mehr Fragen: Wieso wird das Thema Asyl/Migration in der öffentlichen Meinungsbildung meist sehr populistisch dargestellt und verzerrt wahrgenommen? Wie wirkt sich das auf das Ehrenamt aus und das Engagement Freiwilliger?

Über diese und andere Themen wollen die Veranstalter mit den Gästen auf dem Podium sprechen. Gesprächsteilnehmer sind … Weiterlesen

Öztürk: Der Bürgerwille mehr Geflüchtete aufzunehmen ist da, die Landesregierung muss nachziehen

Pressemitteilung von Mürvet Öztürk für eine solidarischen Asylpolitik, Donnerstag, 1. Juni 2017

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Asylpolitk auf Antrag der Fraktion DIE LINKE, erklärt die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk:

„Bürgerinenn und Bürgern fordern aktiv, durch zahlreiche Initiativen auf, mehr Geflüchtete durch sichere Weg nach Hessen zu holen. Die Landesregierung muss endlich nachziehen und auf die Forderungen eingehen. Statt wie bisher auf die angebliche nicht vorhandene Aufnahmebereitschaft zu verweisen, muss die Regierung auch den Bürgerwillen vor Ort ernstnehmen, die sich für eine solidarische Asylpolitik in Europa stark machen“, so Öztürk weiter.

Öztürk fordert die Landesregierung auf, ein weiteres Landesaufnahmeprogramm zu beschließen und Relocation-Programme aufzusetzen. Auch auf Bundesebene muss sich Hessen für ein weiteres Bundesaufnahmeprogramm einsetzen, damit Menschen legal nach Deutschland Weiterlesen