Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite

Liebe Leserinnen und Leser,

vielen herzlichen Dank für Ihren Besuch auf meiner neuen Internetpräsenz. Hier können Sie sich über meine politische Arbeit im und außerhalb des Hessischen Landtags informieren. Auch werde ich mich bemühen, in regelmäßigen Abständen zu meinen politischen Schwerpunktthemen wie Flüchtlings- und Asylpolitik, Migration und Integration hier Stellung zu beziehen.

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Ihre
Mürvet Öztürk

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[Deutschlandradio] „Das Feld nicht den AKP-Anhängern überlassen“

Mürvet Öztürk im Gespräch mit Dieter Kassel, Deutschlandradio, 20.03.2017

Die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne) will im Streit um das Verfassungsreferendum in der Türkei einen Kontrapunkt setzen: Gemeinsam mit anderen hat sie die Bewegung „Hayir“ gegründet, die für ein Nein zu Erdogans Präsidialsystem wirbt.

Der türkische Wahlkampf in Deutschland besteht nicht nur aus AKP-Positionen. Inzwischen hat sich in Deutschland auch ein überparteiliches Bündnis „Hayir“ („Nein“) gegründet, das für eine Ablehnung des von Erdogan gewünschten Präsidialsystems eintritt.

Initiiert wurde Hayir unter anderem von der Politikerin Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne), die als fraktionslose Abgeordnete im hessischen Landtag sitzt.

„Man hatte in der letzten Zeit das Gefühl, als ob in Deutschland lebende Türken alle nur AKP-Anhänger sind“, sagte Öztürk im Deutschlandradio Kultur.… Weiterlesen

[rbb] Deutsch-Türken machen mobil gegen Erdogan-Referendum

Radio Eins.RBB, 19.03.2017

Am 16. April werden die Türken in der Türkei über die geplante Verfassungsreform von Präsident Erdogan abstimmen. Die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken hierzulande können ihre Stimme schon weit vorher abgeben. Für sie beginnt die Wahl am 27. März.

Dann haben die Wahlberechtigten zwei Wochen Zeit, in den türkischen Konsulaten und anderen Einrichtungen darüber zu entscheiden, ob die Türkei zukünftig autoritär regiert werden soll oder nicht.

Die hessische Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk und ihr Kollege Turgut Yüksel setzen sich dafür ein, dass die Türkei ein Rechtsstaat bleibt und haben deshalb die „Hayir“-Kampagne ins Leben gerufen, auf deutsch „Nein“. Damit wollen sie Türken in Deutschland mobilisieren, bei dem Referendum mit Nein zu stimmen.

Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen

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[FAZ] Front gegen Erdogan-Referendum: Hayir – Nein!

[FAZ] Front gegen Erdogan-Referendum:  Hayir – Nein!

a-substantial-number-of-akp-constituents-signal-a-no-vote-for-referendum-239401-5Frankfurter Allgemeine Zeitung, von Thomas Gutschker und Lydia Rosenfelder, 12.03.2017

Ende Januar geschah etwas Ungewöhnliches im Hessischen Landtag. Turgut Yüksel, vor sechzig Jahren in Anatolien geboren, SPD-Abgeordneter, starrte auf seinen Laptop. Die türkische Regierung hatte gerade den Termin für das Referendum über ein Präsidialsystem bekanntgegeben. Yüksel sah sich dazu ein Video an, in dem Regierungspolitiker denen von der Opposition an die Gurgel gehen, um das Referendum durchzusetzen. Er drehte den Bildschirm zu seiner Nachbarin im Plenum. „Guck dir mal den Unterschied an, wie es hier läuft und dort“, sagte Yüksel. „In der Türkei wird es nach dem Referendum keinen Raum mehr für andere Meinungen geben.“

Die Nachbarin war Mürvet Öztürk, vor 44 Jahren am Niederrhein geboren, Tochter kurdischer Eltern. … Weiterlesen

[Video] Erdogan will in Deutschland für sich werben

Deutsche Welle, 08.03.2017

Mit den Stimmen AKP-treuer Türken in Deutschland könnte Erdogan die Verfassung ändern. Deutsche Politiker fordern, ihm keine Werbung für sein Referendum zu erlauben. Als Konsequenz für die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Yücel in der Türkei.

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Visionärinnen oder Alibifrauen – können Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in der Politik besondere Schwerpunkte setzen?

Visionärinnen oder Alibifrauen – können Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in der Politik besondere Schwerpunkte setzen?

MürvetVeranstaltungshinweis in Gießen anlässlich zum Internationalen Tag der Frau

Visionärinnen oder Alibifrauen – können Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in der Politik besondere Schwerpunkte setzen?

Gespräch mit Mürvet Öztürk, fraktionsfreie Abgeordnete des Hessischen
Landtags

Eine Veranstaltung des AK Migrantinnen des Ausländerbeirates des Landkreises

Gießen zum Internationalen Tag der Frau

Donnerstag, 9. März, 19:00 Uhr

Konferenzraum 1, Haus F (2. Obergeschoss)

Kreisverwaltung Gießen
Riversplatz 1-9, 35394 Gießen

Eintritt Frei… Weiterlesen

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17

[..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte.

Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung indirekt selbst verschuldet, weist sie entschieden zurück. Die Arbeit in der Türkei war sein Traumjob, sagt sie. Er habe dort nur seinen Job gemacht als Journalist. Auch die fraktionslose Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk protestierte vor Ort gegen Yücels Inhaftierung.

Der Autokorso startete im Anschluss an die … Weiterlesen

Die Türkei am Scheideweg

Von einer parlamentarischen Demokratie zum exklusiven Präsidialsystem mit einem entmachteten Volk?

Von Mürvet Öztürk für friedensakademie-blog.eu

Am 16. April 2017 stimmen die türkischen StaatsbürgerInnen über eine neue Verfassung ab, die die demokratische Kontrolle des Staatspräsidenten weitgehend abschaffen würde. Bereits im Vorfeld des Referendums schaltet die AKP-Regierung die politische und zivilgesellschaftliche Opposition systematisch aus.

Der 16. April 2017 wird in der fast 100jährigen Geschichte der türkischen Republik als ein wichtiges Ereignis seinen Platz einnehmen. An diesem Datum sind die türkischen StaatsbürgerInnen nämlich dazu aufgerufen, über den Entwurf einer neuen Verfassung in der Türkei abzustimmen. Es wurde bereits viel darüber gesagt und geschrieben, welche Bedeutung ein „Ja“ zu Verfassungsänderung für das politische System der Türkei hätte. Und auch ich möchte an dieser … Weiterlesen

[WT] Hessen: Türkische Zeitung prangert zwei türkeistämmige Landtagsabgeordnete als „Verräter“ an

Wiesbadener Tagblatt, von Christoph Cuntz, 17.02.2017

Die jetzt publizierte Schlagzeile von Sabah, die das Engagement der beiden Landtagsabgeordneten anprangert, heißt: „Macht diesen Verrätern nicht die Türen auf“. Sabah, eine der auflagenstärksten des Landes, wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt.

Die beiden Abgeordneten weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung den „ungeheuerlichen Vorwurf des Verrates“ zurück. Die Diskreditierung derer, die sich in demokratischen Prozessen inhaltlich positionierten, sei „befremdlich und inakzeptabel“. Wer jene „bedroht, die Haltung zeigen, missachtet das Grundprinzip der Demokratie“. Die Einschüchterungen der Tageszeitung gefährdeten das friedliche Zusammenleben in Deutschland.

Die türkische Zeitung Sabah hat zwei hessische Landtagsabgeordnete als „Verräter“ bezeichnet. Gemeint sind die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk sowie der SPD-Parlamentarier Turgut Yüksel. Sie hatten angekündigt, sich an einer Kampagne … Weiterlesen