Herzlich Willkommen auf meiner neuen Internetseite

Liebe Leserinnen und Leser,

vielen herzlichen Dank für Ihren Besuch auf meiner neuen Internetpräsenz. Hier können Sie sich über meine politische Arbeit im und außerhalb des Hessischen Landtags informieren. Auch werde ich mich bemühen, in regelmäßigen Abständen zu meinen politischen Schwerpunktthemen wie Flüchtlings- und Asylpolitik, Migration und Integration hier Stellung zu beziehen.

Gerne können Sie sich zudem jederzeit über das Menüfeld „KONTAKT“ mit mir in Verbindung setzen. Fragen an mich werden zeitnah beantwortet. Über Anregungen, Kritik und Vorschläge Ihrerseits freue ich mich ebenfalls sehr.

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Mürvet Öztürk

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[WNZ] „Nicht von der Türkei abwenden“

[WNZ] „Nicht von der Türkei abwenden“

M++rvet_03_geschnittenWetzlarer Neue Zeitung, 21.07.2016

WETZLAR Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei appelliert die Wetzlarer Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (fraktionslos) an die rechtstaatlichen und demokratischen Wertevorstellungen auch der türkischen Mitbürger in Deutschland.

Seit dem niedergeschlagenen Militäraufstand wird viel über die Hintergründe spekuliert, Verschwörungstheorien inklusive. Daran will sich die türkisch-stämmige Landtagsabgeordnete nicht beteiligen. Allgemein, so sagte sie, würden mit einem Militärputsch in keinem Land demokratische Verhältnissen hergestellt, auch nicht in der Türkei.

Ganz gleich ob Anhänger von Staatspräsident Erdogan oder nicht – kein Türke wolle eine Spaltung der Gesellschaft, in der Hass gesät werde, davon sei sie überzeugt, sagte Öztürk. Sie appelliere deshalb an die Vernunft der Menschen, die sich eine demokratische Türkei wünschen, die in den vergangenen Tagen herrschende Lynchstimmung und … Weiterlesen

[Video] Meine aktuellen Redebeiträge im Plenum

[Video] Meine aktuellen Redebeiträge im Plenum

IMG_4081Liebe Leserinnen und Leser,

hier finden Sie die Videos zu meinen aktuellen Redebeiträgen in den Plenarsitzungen des Hessischen Landtags. Die Seite wird fortlaufend aktualisiert. Es lohnt sich also immer Mal wieder reinzuschauen.

Weitere Videos von und mit mir finden Sie auch auf meinem YouTube Channel

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Pressemitteilung: Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

Pressemitteilung: Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

mürvetPressemitteilung, 23.06.2016

Öztürk fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat der Erweiterung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten nicht zuzustimmen! Statt Symbolpolitik brauchen wir legale Fluchtwege für Schutzsuchende!

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde im Hessischen Landtag fordert die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk die Hessische Landesregierung dazu auf, einer Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten im Bundesrat nicht zuzustimmen.

 „Es ist zu begrüßen, dass der Bundesrat am 18. Juni 2016 die Entscheidung zur Erweiterung der sichereren Herkunftsstaaten vertagt hat. Die Maghreb-Staaten sind ebenso wenig pauschal sicher, wie es die Westbalkanstaaten sind. Das Konstrukt der sicheren Herkunftsstaaten ist eine falsche Politik und höhlt unnötig das individuelle Asylrecht aus“, erklärt die Abgeordnete Öztürk.

„Sowohl das Auswärtige Amt hat die Verfolgung von Homosexuellen in den Maghreb-Staaten bestätigt, als auch … Weiterlesen

[WNZ] Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer

[WNZ] Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer

Foto: Bender
Foto: Bender

Abgeordnete berät Flüchtlingshelfer – Wetzlar – mittelhessen.de, 29.05.2016

Probleme und Unwägbarkeiten gebe es für die Flüchtlinge zum Beispiel im Kontakt mit Behörden und einigen Betreibern von Gemeinschaftsunterkünften. Es gebe einerseits Behausungen, die in keinen menschenwürdigen Zustand seien, und andererseits Betreiber, die sich wunderbar um die Menschen und ihr Eigentum kümmerten, hieß es. Die Einflussmöglichkeiten der Flüchtlingshelfer sind in diesen Angelegenheiten begrenzt, sagte Joachim Bernecke von der Flüchtlingshilfe. Dennoch habe man vielen Menschen durch alle möglichen Güter und Hilfestellungen bislang zu einem etwas besseren Leben verhelfen können. Außerdem konnten einige Praktikumsplätze vermittelt werden. Das entspreche aber bisher einem Tropfen auf dem heißen Stein, so Bernecke weiter. Gerade den Menschen, die dem Chaos in Afghanistan

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Chaotischen Zuständen in Idomeni Abhilfe schaffen

Chaotischen Zuständen in Idomeni Abhilfe schaffen

idomeniPresseerklärung von Mürvet Öztürk, 19.05.2016

In der Aktuellen Stunde fordert Mürvet Öztürk: Legale Wege für Flüchtlinge aus Griechenland nach Hessen schaffen, Initiative „Züge der Hoffnung“ unterstützen.

Anlässlich des gemeinsamen dringlichen Antrags der Abgeordneten Mürvet Öztürk und der Fraktion DIE LINKE betreffend der Initiative „Züge der Hoffnung“ erklärt die fraktionslose Abgeordnete Öztürk: „Die chaotischen Zustände in den Flücht-lingscamps von Idomeni und in Griechenland sind nicht allein ein griechisches Problem. Die menschenunwürdigen Zustände, in denen rund 50.000 Menschen in Griechenland und rund 10.000 Flüchtlinge in Idomeni, darunter viele Kinder, Alte und Schwangere schon seit Monaten ausharren müssen, hat die gesamte Europäische Union zu verantworten. Wir dürfen nicht weiter wegschauen, müssen endlich Abhilfe leisten und eine neue Koalition der Willigen bilden.“

Die Initiative … Weiterlesen

„Flüchtlingsdeal mit Erdoğan nicht nur unmoralisch, sondern auch wenig zielführend“

„Flüchtlingsdeal mit Erdoğan nicht nur unmoralisch, sondern auch wenig zielführend“

Ali Atalan BesuchPresseerklärung, 15. März 2016

Am Dienstag, den 15.03. besuchte der Parlamentsabgeordnete aus der Türkei Ali Atalan, aus der Fraktion der Demokratischen Partei der Völker (HDP), den Hessischen Landtag und berichtete über die derzeitige politische Situation in der Türkei und die zunehmenden Auseinandersetzungen in den kurdischen Siedlungsgebieten. „Erdoğan versucht in der Türkei ein totalitäres System zu errichten und die Gesellschaft zu homogenisieren“, erklärt der HDP-Abgeordnete. Aus diesem Grund führe das Regime derzeit Kollektivbestrafungen gegen die kurdische Bevölkerung durch, die sich bei den Wahlen hinter die HDP gestellt hätten. „Nach den Kurden wird sich Erdoğan auch anderen politischen Oppositionellen und Andersdenkenden widmen“, so Atalan.

Für einen Flüchtlingsdeal zwischen der EU und der AKP-Regierung hat der HDP-Abgeordnete wenig Verständnis. Immerhin sei das Regime … Weiterlesen

10 Jahre nach Mord an Halit Yozgat – Vertrauen in staatliche Behörden immer noch nicht wiederhergestellt

10 Jahre nach Mord an Halit Yozgat – Vertrauen in staatliche Behörden immer noch nicht wiederhergestellt

halit-kassel-2006Presseerklärung von Mürvet Öztürk, 06. April 2016

Anlässlich des 10. Jahrestages der Ermordung von Halit Yozgat durch den NSU erklärt Mürvet Öztürk, Abgeordnete im Hessischen Landtag und Vorsitzende des Netzwerks Türkeistämmige MandatsträgerInnen:

„Es ist bis heute beschämend und traurig, dass mitten unter uns ein kriminelles, rechtsextremes Trio jahrelang ungestört morden und untertauchen konnte. Zu ihren Opfern gehören acht Geschäftsleute mit türkischen, eine Person mit griechischen Wurzeln und eine Polizistin. Das Versagen staatlicher Organe in der Aufklärung der Morde ist nicht von der Hand zu weisen. Die Angehörigen der Getöteten haben von Beginn an die Täter in der rechtsextremen Szene vermutet. Sie wurden damals weder von der Politik noch von den Behörden ernst genommen. Der Mord an Halit Yozgat hätte möglicherweise … Weiterlesen

[FR] Breite Front gegen Irmer

Der Druck auf die CDU, ihren umstrittenen Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer als Vorsitzenden des Flüchtlings-Ausschusses abzuberufen, wächst. Auch ihr Koalitionspartner, die Grünen, übt Kritik.

Die parteilose Abgeordnete Mürvet Öztürk kritisierte, mit seinem Vorgehen konterkariere der CDU-Abgeordnete die komplette Asylpolitik der Landesregierung. Der Landtag könnte daher einen Antrag beschließen, dass Irmer nicht mehr tragbar für das Parlament sei, erklärte die ehemalige Grünen-Abgeordnete. Auch die CDU müsse sich der Debatte stellen, ob ihr Abgeordneter noch in der Fraktion tragbar sei, betonten die Liberalen. (dpa)

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