Herzlich Willkommen auf meiner Internetseite

Liebe Leserinnen und Leser,

vielen herzlichen Dank für Ihren Besuch auf meiner neuen Internetpräsenz. Hier können Sie sich über meine politische Arbeit im und außerhalb des Hessischen Landtags informieren. Auch werde ich mich bemühen, in regelmäßigen Abständen zu meinen politischen Schwerpunktthemen wie Flüchtlings- und Asylpolitik, Migration und Integration hier Stellung zu beziehen.

Gerne können Sie sich zudem jederzeit über das Menüfeld „KONTAKT“ mit mir in Verbindung setzen. Fragen an mich werden zeitnah beantwortet. Über Anregungen, Kritik und Vorschläge Ihrerseits freue ich mich ebenfalls sehr.

Ihre
Mürvet Öztürk

Weiterlesen

[Audio] Der Islamunterricht an hessischen Schulen ? wie weit reicht der Arm Erdogans in unsere Klassenzimmer

[Audio] Der Islamunterricht an hessischen Schulen ? wie weit reicht der Arm Erdogans in unsere Klassenzimmer

infoHR-Info, 24.11.2016

Die türkische Religionsbehörde hat direkt Einfluss auf den türkisch-islamischen Religionsverband Ditib und dieser ist wiederum der Partner für das hessische Kultusministerium in Sachen Islamunterricht. Der gescheiterte Putschversuch im Sommer und die allgemeine Situation in der Türkei hat die Frage erneut aufgeworfen: Wie groß ist der Einfluss der Türkei auf muslimische Kinder hierzulande? Kritiker befürchten eine zu große Einflussnahme auf den Unterricht – Befürworter halten das für übertrieben. Wir sprechen mit Lehrern, Ausbildern, dem Islamwissenschaftler Michael Kiefer und der Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk. Was sagen Sie dazu?

Den Beitrag online anhören.

Den Beitrag als Podcast downloaden.Weiterlesen

Skandalöse Abschiebung Höhepunkt der schwarzgrünen Abschiebepolitik in Hessen

Skandalöse Abschiebung Höhepunkt der schwarzgrünen Abschiebepolitik in Hessen
kurt-schmumacher-schule
Foto: Dennis Pfeiffer-Goldmann

Presseerklärung, Wiesbaden, 24. November 2016

Schule muss Schutzraum für alle Schülerinnen und Schüler bleiben, Abschiebung serbischer Schülerin aus der Schule heraus ist skandalöser Höhepunkt der schwarzgrünen Abschiebepolitik in Hessen.

Nach Angaben der Frankfurter Neue Presse ist am Dienstagmorgen eine Schülerin (16) direkt aus der Kurt-Schumacher-Schule in Karben von der Polizei abgeholt und nach Serbien abge-schoben worden – ein Thema, das am Donnerstag auch den Landtag beschäftigen wird. Dazu erklärt Mürvet Öztürk, fraktionslose Abgeordnete im Hessischen Landtag:

„Es war ein Fehler, dass die Landesregierung der Erweiterung der so genannten sicheren Herkunftsstaaten um die Westbalkanstaaten zugestimmt hat. Diese Entscheidung hat vehemente humanitäre Konsequenzen, die heute einen schockierenden Höhepunkt erreicht haben.

Die Abschiebung einer serbischen Schülerin aus der Schule heraus … Weiterlesen

[FR] Ditib-Jugend Partner des Landes

 Von Danijel Majic, Frankfurter Rundschau  22.11.2016

Das Sozialministerium verteidigt die Anerkennung der Ditib-Jugend als Träger der freien Jugendhilfe. Der Dachverband redet trotz des mutmaßlichen Einflusses der Erdogan-Regierung weiter beim Religionsunterricht mit.

Beim hessischen Landesjugendverband der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) ist man sichtlich stolz auf das Erreichte. Am 3. Oktober veröffentlichte man auf Facebook ein Schreiben des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration. Darin wird bestätigt, dass die Jugendabteilung des muslimischen Dachverbands als Träger der freien Jugendhilfe anerkannt wird. Eine echte Aufwertung. Der Staat erkennt die Ditib-Jugend quasi als Partner an. Künftig kann sie staatliche Zuschüsse für Jugendprojekte beantragen und Mitglieder für den Landesjugendhilfeausschuss nominieren.

Doch der neue Partner des hessischen Sozialministeriums ist alles andere als unumstritten. Die … Weiterlesen

[Video] Mürvet Öztürk im Defacto Beitrag zu der Frage wie unabhängig Ditib ist

HR-Fernsehen, Defacto, 13.11.2016

Zweifelhafter Partner Ditib – Wie unabhängig ist der Islamverband von der Türkei

13.11.2016 | 10 Min. | Quelle: HR

Sie bauen Moscheen, geben Deutschkurse und gestalten den Islamischen Religionsunterricht mit – der Islamverband Ditib. Besonders nach dem Putschversuch in der Türkei wird die Unabhängigkeit des Verbands von Ankara immer wieder in Zweifel gezogen. Das ist nicht abwegig, denn die gesamte Organisationsstruktur der Ditib ist so angelegt, dass der Verband von der türkischen Religionsbehörde Diyanet abhängig ist. Alle relevanten Gremien werden von Diyanet-Funktionären oder Vertretern des türkischen Staates dominiert. Die Ditib weist die diese Vorwürfe von sich und beteuert ihre Unabhängigkeit.

[Mittelhessen] 200 Demonstranten für Demokratie

KUNDGEBUNG „Wir stehen hier für die Türkei, für die Menschen in der Türkei“, mittelhessen.de, 13.11.2016

„Wir stehen hier für die Türkei, für die Menschen in der Türkei“, rief die fraktionslose Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk bei der Demonstration „Gebt der Diktatur keine Chance!“ vor 200 Teilnehmern in der Wetzlarer Bahnhofstraße.

Öztürk äußerte, wie auch andere Redner, Bedenken, dass die Türkei sich auf dem Weg von der Demokratie zur Diktatur befindet. Sie sprach sich dafür aus, die in Deutschland lebenden Türken für die freiheitlichen Werte zu gewinnen.

Öztürk sagte, die Verhandlungen zum EU-Beitritt sollten nicht abgebrochen werden, sonst gebe es keine diplomatischen Kontakte mehr. Die Politikerin kritisierte den Flüchtlingsdeal, den Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit der Türkei ausgehandelt habe. Dieser müsse zurückgenommen werden. … Weiterlesen

[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

[WNZ] Nachgefragt bei Mürvet Öztürk

mittelhessen-fb-logo 6. November 2016

Die neuen Lehrinhalte für den Sexualkundeunterricht stoßen auf Widerstand. Es hat bereits Demonstrationen von Gegnern und Befürwortern gegeben. Im Lahn-Dill-Kreis ist der Vorsitzende des Kreiselternbeirats zurückgetreten, weil ihm die Inhalte nicht passen. Woran liegt die Polarisierung und wie ist ihre Meinung zu den Lehrplänen?

Mürvet Öztürk: Der Streit um den Sexualkundeunterricht dreht sich im Kern um eine Verordnung des Hessischen Kultusministers Ralph Alexander Lorz (CDU). In der Verordnung wird die „Akzeptanz von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intersexuellen Menschen“ zu einem Ziel des Sexualkundeunterrichts erklärt. Diese Verordnung wurde im Hessischen Landtag ohne Gegenstimmen unterstützt.

Am 30. Oktober demonstrierten in Wiesbaden rund 1000 Menschen auf der sogenannten „Demo für alle“ gegen diese Verordnung. Allerdings gingen einige Stunden … Weiterlesen

Freiheit für die Oppositions-Abgeordneten der HDP und die inhaftierten Cumhuriyet-JournalistInnen in der Türkei

Freiheit für die Oppositions-Abgeordneten der HDP und die inhaftierten Cumhuriyet-JournalistInnen in der Türkei

yueksekdag_demirtasGemeinsame Presseerklärung der Hessischen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk (fraktionslos), Handan Özgüven und Turgut Yüksel (beide SPD)

Mit großer Bestürzung hat uns die Information erreicht, dass in der vergangenen Nacht in der Türkei zahlreiche Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker (HDP) festgenommen worden sind. Unter den Festgenommenen befinden sich auch die beiden Co-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ. Gerade vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen in der Türkei, wie z.B. der massiven Einschränkung der Pressefreiheit, der Inhaftierung zahlreicher Journalisten, Wissenschaftler und Intellektuelle, der Absetzung zahlreicher demokratisch gewählter Bürgermeister und den Entlassungen und Verhaftungen von zehntausenden Beamten, bereiten uns die Festnahmen der HDP-Abgeordneten größte Sorgen um die Zukunft der Türkei. Mit dieser Politik provoziert die AKP-Spitze eine beispiellose politische Eskalation, die … Weiterlesen