[hessenschau] Nach Anschlag in Afghanistan: Sammelabschiebung nach Kabul ausgesetzt

hessenschau, 31.05.2017

Nach dem Anschlag mit Dutzenden Toten ist eine Sammelabschiebung von Frankfurt nach Kabul wenige Stunden vor dem Abflug gestoppt worden. Die Opposition im Landtag hatte das zuvor gefordert.

„Afghanistan ist nach wie vor eine Krisenregion. Auch in Kabul, das vom Bundesinnenminister als sichere Stadt eingestuft wird, ist niemand sicher.“ Als die Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk diese Sätze am Dienstag sagte, konnte sie noch nicht wissen, wie schnell sich ihre Aussagen bestätigen sollten. Wenige Stunden später explodierte in der afghanischen Hauptstadt eine Autobombe, die nach Angaben der dortigen Regierung mindestens 80 Menschen tötete und mehrere hundert verletzte.

Für die fraktionslose Parlamentarierin Öztürk, die vor wenigen Tagen – unter anderem aus Protest gegen die Abschiebepolitik der Landesregierung – ihr grünes Weiterlesen

[n-tv] Referendum mit Nachspiel: Deutschtürken wählen auf letzten Drücker

n-tv.de, 09.04.2017

Ein letztes Mal wandte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag an seine Anhänger im Ausland. „Ich rufe [euch] von Istanbul aus zu“, sagte er. „Unterschätzt es nicht! Geht ohne zu zögern an die Wahlurnen und stimmt ab!“ Und tatsächlich bildeten sich vor den 13 Wahllokalen in der Bundesrepublik am Sonntag noch einmal teils lange Schlangen. Um 21 Uhr endet die zweiwöchige Abstimmungsphase – und schon jetzt zeichnet sich eine wesentlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor anderthalb Jahren. Bei der Parlamentswahl im November 2015 machten rund 41 Prozent der in Deutschland lebenden Türken ihr Kreuz auf dem Wahlzettel. Die Mehrheit von ihnen (60 Prozent) stimmte für die Regierungspartei AKP – und damit für Erdogan. Dass das … Weiterlesen

[FT] Turkish rifts stir up Germany as referendum nears

Guy Chazan, Financial Times, 10.04.2017

It’s a sunny spring day in the German town of Mönchengladbach, and the Turkish cafés are full. For Mürvet Öztürk and her whistle-stop No campaign, it represents a happy hunting ground. Wherever she hears Turkish being spoken in the ethnically diverse city of 255,000 people, Ms Öztürk pounces. “Erdogan wants to change the system — for good,” she says, thrusting “Nein!” leaflets into people’s hands and piling them on shop counters, bars and tabletops. “We have to stop one-man rule!”

Ms Öztürk, a member of parliament in nearby Hessen, is targeting the 1.4m German Turks who are eligible to vote in Sunday’s Turkish referendum. Her aim: to persuade them to reject constitutional changes that will … Weiterlesen

[Hessenschau] Mit dem Reisebus zum „Nein“-Sagen nach Frankfurt

[Hessenschau] Mit dem Reisebus zum „Nein“-Sagen nach Frankfurt

Die „Nein“-Sager zum türkischen Verfassungsreferendum von Präsident Erdogan mobilisieren – zur Not per Reisebus. Das ist das Ziel der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk. Am Montag machte sich ein Doppeldecker von Wetzlar auf den Weg nach Frankfurt.

Murat Selcuk sitzt entspannt in dem großen Doppeldecker-Reisebus, der ihn von Wetzlar nach Frankfurt bringen soll. Immer wieder schweift sein Blick aus dem Fenster in die Ferne, er beobachtet die hessische Landschaft, die an ihm vorbeizieht. Wie er bei dem am Montag begonnenen türkischen Verfassungsreferendum abstimmen will? Seine Antwort fällt deutlich aus: „Ich möchte nicht, dass den Menschen ihre Freiheiten genommen werden, oder dass sie mundtot gemacht werden, deshalb stimme ich mit Nein.“

Die meisten im Bus sind … Weiterlesen

[Video] Hessens Türken stimmen über Erdogans Macht ab

RTL Hessen, 27.03.2017

Der türkische Präsident Erdogan will die Verfassung in seinem Land ändern – unter dem Strich gesagt: zum Nachteil für die Demokratie. Erdogan will mehr Macht. Alleine kann Erogan das aber nicht durchsetzen. Nun ist das Volk dazu aufgerufen worden, über die Änderungen abzustimmen. In einem Referendum dürfen auch die in Deutschland lebenden Türken – in Hessen sind das rund 140.000 – ihre Meinung sagen. Ab dem 27. März 2017 ist das Wahlbüro in Frankfurt geöffnet und viele Türken reisen an, um ihre Stimme abzugeben. Cosima Gill und Philip Hinken berichten.

[FR] Türkei-Wahlkampf in Offenbach

[FR] Türkei-Wahlkampf in Offenbach

frlogo_400x400Frankfurter Rundschau, , 25.03.2017

„Nein“ steht auf der Einladung und den Flyern der Kampagne. Den schwarzen Buchstaben folgt ein rotes Ausrufezeichen. Als solle die Bedeutung gleich doppelt unterstrichen werden. Auch auf Türkisch haben die Initatoren ihre Flugblätter drucken lassen. Darauf heißt es: „Hayir!“

120 000 Hessen mit türkischem Pass sind in den kommenden zwei Wochen aufgerufen, beim Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei ihre Stimmen abzugeben. Wahllokal ist das Generalkonsulat in Frankfurt-Niederrad. Allein in Stadt und Kreis Offenbach leben gut 18 000 Türken, in Frankfurt knapp 27 000.

„Viele Leute denken, es sei eh egal ob sie wählen gehen oder nicht“, sagt Selver Erol. Die türkischstämmige Dietzenbacherin hat die Nein-Kampagne, die die Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk (Die … Weiterlesen

[Deutschlandradio] „Das Feld nicht den AKP-Anhängern überlassen“

Mürvet Öztürk im Gespräch mit Dieter Kassel, Deutschlandradio, 20.03.2017

Die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne) will im Streit um das Verfassungsreferendum in der Türkei einen Kontrapunkt setzen: Gemeinsam mit anderen hat sie die Bewegung „Hayir“ gegründet, die für ein Nein zu Erdogans Präsidialsystem wirbt.

Der türkische Wahlkampf in Deutschland besteht nicht nur aus AKP-Positionen. Inzwischen hat sich in Deutschland auch ein überparteiliches Bündnis „Hayir“ („Nein“) gegründet, das für eine Ablehnung des von Erdogan gewünschten Präsidialsystems eintritt.

Initiiert wurde Hayir unter anderem von der Politikerin Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne), die als fraktionslose Abgeordnete im hessischen Landtag sitzt.

„Man hatte in der letzten Zeit das Gefühl, als ob in Deutschland lebende Türken alle nur AKP-Anhänger sind“, sagte Öztürk im Deutschlandradio Kultur.… Weiterlesen

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

[Hessenschau] Autokorso für inhaftierten Journalisten Yücel

Hessenschau.de, 25.02.17

[..] Yücel gehe es „den Umständen entsprechend gut“, berichtete seine Schwester Ilkay Yücel. „Ich selbst würde in so einer Situation wahrscheinlich verzweifeln.“ Kontakt zu ihrem Bruder habe sie seit Wochen nicht, sondern nur über seine türkischen Anwälte.

Die Haft sei reine Willkür, sagt Yücels frühere Kollegin von der Tageszeitung taz, Doris Akrab: „Die Akten von Deniz Yücel unterliegen einer Geheimhaltung – die Anwälte haben bisher keinerlei Einsicht bekommen.“ Kritik, Yücel habe seine Verhaftung indirekt selbst verschuldet, weist sie entschieden zurück. Die Arbeit in der Türkei war sein Traumjob, sagt sie. Er habe dort nur seinen Job gemacht als Journalist. Auch die fraktionslose Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk protestierte vor Ort gegen Yücels Inhaftierung.

Der Autokorso startete im Anschluss an die … Weiterlesen

[WT] Hessen: Türkische Zeitung prangert zwei türkeistämmige Landtagsabgeordnete als „Verräter“ an

Wiesbadener Tagblatt, von Christoph Cuntz, 17.02.2017

Die jetzt publizierte Schlagzeile von Sabah, die das Engagement der beiden Landtagsabgeordneten anprangert, heißt: „Macht diesen Verrätern nicht die Türen auf“. Sabah, eine der auflagenstärksten des Landes, wird eine Nähe zur türkischen Regierungspartei AKP nachgesagt.

Die beiden Abgeordneten weisen in ihrer gemeinsamen Erklärung den „ungeheuerlichen Vorwurf des Verrates“ zurück. Die Diskreditierung derer, die sich in demokratischen Prozessen inhaltlich positionierten, sei „befremdlich und inakzeptabel“. Wer jene „bedroht, die Haltung zeigen, missachtet das Grundprinzip der Demokratie“. Die Einschüchterungen der Tageszeitung gefährdeten das friedliche Zusammenleben in Deutschland.

Die türkische Zeitung Sabah hat zwei hessische Landtagsabgeordnete als „Verräter“ bezeichnet. Gemeint sind die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk sowie der SPD-Parlamentarier Turgut Yüksel. Sie hatten angekündigt, sich an einer Kampagne … Weiterlesen