"DIE GRÜNEN sehen den CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer auf dem Rückzug von seiner Entschuldigung im Hessischen Landtag. Dort hatte er sich auch auf Druck der CDU-Fraktion u. a. auch wegen seiner Angriffe gegenüber der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan entschuldigt", so Öztürk (MdL).mehr
DIE GRÜNEN fordern Kultusministerin Henzler auf, jetzt auch ein Konzept für den islamischen Religionsunterricht vorzulegen. „Ihre eigene Partei steht hinter ihr. Auch die Opposition unterstützt sie. Es stellt sich immer stärker die Frage, warum sie noch nichts vorgelegt hat“, so Öztürk (MdL).mehr
„Sarrazins Äußerungen haben nicht erst seit heute diffamierenden Charakter erreicht und müssen ganz klar der untersten rechtpopulistischen Schublade zugeordnet werden“, bewertet Mürvet Öztürk den jüngsten Auftritt Sarrazins vom Mittwoch in Darmstadt.mehr
Ende April hat die Landesregierung ihre zugesagten Zuschüsse für zusätzliche Erzieher-Stellen in Städten und Gemeinden gekürzt. Kann eine Imagekampagne die Kommunen über die ausbleibenden Zuschüsse hinwegtrösten? mehr
Herr Irmer ist ganz offensichtlich nicht belehrbar, wenn er sich nach den Vorkommnissen in der letzten Sitzung des Landtags immer noch nicht mit islamfeindlichen Äußerungen zurück halten kann.mehr
Mit großer Erleichterung hat die GRÜNE Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk, die gestrige Nachricht über die Festnahme von Tatverdächtigen im Fall des in der Nacht zum 5. März gegen das Haus der Familie Schäfer in Wetzlar verübten Brandanschlags aufgenommen.mehr
„Wir freuen uns, dass die Regierungsfraktionen von ihrer ursprünglichen Haltung abgerückt sind, nur das Ministerium sei für die Festlegung des Kriterienkatalogs zuständig. Damit hat sich das Parlament aktiv in die Partnersuche eingemischt“, so Mürvet Öztürk (MdL).mehr