Veranstaltungshinweis: Wie weiter mit der Türkei – Konfrontation oder Dialog?

Matinee mit Turgut Yüksel (MdL, SPD) und Mürvet Öztürk (MdL, fraktionslos) am 19.11.2017 in Frankfurt am Main

Ort und Datum: 19. November 2017 um 11:00 Uhr  im Club Voltaire, Kleine Hochstraße 5, Frankfurt (Nähe Alte Oper)

Weil der türkische Präsident Erdogan keine Kritik und keine Opposition duldet, lässt er Gegner und Journalisten verhaften. Weil der Staatspräsident glaubt, die Türkeistämmigen in Deutschland seien noch immer seine Bürger oder seine Anhänger, hat er sie zum Boykott der Bundestagswahl aufgefordert. Weil das türkische Parlament im April dieses Jahres über eine neue Verfassung abstimmen ließ, wurde auf dutzenden Veranstaltungen in Deutschland für ein Präsidialsystem geworben. Weil mit der neuen Verfassung die Gewaltenteilung und Demokratie gefährdet ist, gründeten die hessischen Landespolitiker Turgut Yüksel (SPD) und … Weiterlesen

[AZ] Hessens Europaministerin Puttrich will mit 15-köpfiger Delegation Gespräche in Istanbul führen

Allgemeine Zeitung – Rhein-Main Presse, 04.10.2017

Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), ist am Tag der Deutschen Einheit mit einer 15-köpfigen Delegation aus Landespolitikern, Journalisten und Vertretern der Verwaltung nach Istanbul gereist. Dort will sie verschiedene Gespräche mit Vertretern aus Politik und Zivilgesellschaft führen und sich ein Bild der aktuellen Lage in der Türkei machen.

„Wir fahren nicht in ein Kriegsgebiet“

Bevor das Flugzeug gen Istanbul abhob, begrüßte Puttrich die Gruppe: „Wer hat schon die Möglichkeit, am Tag der Deutschen Einheit in die Türkei zu reisen?“ Der deutsche Generalkonsul in Istanbul, Georg Birgelen, habe bei der letzten Delegationsreise im März gefragt, ob Hessen nicht auch als Gastgeber bei den Einheitsfeierlichkeiten im Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Istanbul dabei sein wolle. Und Puttrich … Weiterlesen

Kein klarer Sieg der AKP – Manipulationsvorwürfe müssen unabhängig überprüft werden

Pressemitteilung der Hessische MdLs Öztürk und Yüksel zum Verfassungsreferendum in der Türkei, 18.04.2017

Zum Ausgang des türkischen Verfassungsreferendums erklären die hessischen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk und Turgut Yüksel:

„Wir bedanken uns als NEIN-Initiative Hessen bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz und ihr Engagement für eine demokratische Türkei. Natürlich sind wir über das Ergebnis des Referendums enttäuscht und machen uns nun noch größere Sorgen um die weitere Entwicklung der Türkei. Dieses Ergebnis ist unter extrem unfairen Bedingungen zustande gekommen und trotzdem kein klarer Sieg der AKP.

Die Strategie der AKP und des Präsidenten mit ihrer nationalistischen Aufstachelung und der systematischen Unterdrückung von demokratischen, oppositionellen Kräften war nur teilweise erfolgreich. Trotz des Ausnahmezustands sind die Menschen zur Wahl gegangen und … Weiterlesen

[n-tv] Referendum mit Nachspiel: Deutschtürken wählen auf letzten Drücker

n-tv.de, 09.04.2017

Ein letztes Mal wandte sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Samstag an seine Anhänger im Ausland. „Ich rufe [euch] von Istanbul aus zu“, sagte er. „Unterschätzt es nicht! Geht ohne zu zögern an die Wahlurnen und stimmt ab!“ Und tatsächlich bildeten sich vor den 13 Wahllokalen in der Bundesrepublik am Sonntag noch einmal teils lange Schlangen. Um 21 Uhr endet die zweiwöchige Abstimmungsphase – und schon jetzt zeichnet sich eine wesentlich höhere Wahlbeteiligung ab als vor anderthalb Jahren. Bei der Parlamentswahl im November 2015 machten rund 41 Prozent der in Deutschland lebenden Türken ihr Kreuz auf dem Wahlzettel. Die Mehrheit von ihnen (60 Prozent) stimmte für die Regierungspartei AKP – und damit für Erdogan. Dass das … Weiterlesen

[FT] Turkish rifts stir up Germany as referendum nears

Guy Chazan, Financial Times, 10.04.2017

It’s a sunny spring day in the German town of Mönchengladbach, and the Turkish cafés are full. For Mürvet Öztürk and her whistle-stop No campaign, it represents a happy hunting ground. Wherever she hears Turkish being spoken in the ethnically diverse city of 255,000 people, Ms Öztürk pounces. “Erdogan wants to change the system — for good,” she says, thrusting “Nein!” leaflets into people’s hands and piling them on shop counters, bars and tabletops. “We have to stop one-man rule!”

Ms Öztürk, a member of parliament in nearby Hessen, is targeting the 1.4m German Turks who are eligible to vote in Sunday’s Turkish referendum. Her aim: to persuade them to reject constitutional changes that will … Weiterlesen

[Hessenschau] Mit dem Reisebus zum „Nein“-Sagen nach Frankfurt

[Hessenschau] Mit dem Reisebus zum „Nein“-Sagen nach Frankfurt

Die „Nein“-Sager zum türkischen Verfassungsreferendum von Präsident Erdogan mobilisieren – zur Not per Reisebus. Das ist das Ziel der grünen Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk. Am Montag machte sich ein Doppeldecker von Wetzlar auf den Weg nach Frankfurt.

Murat Selcuk sitzt entspannt in dem großen Doppeldecker-Reisebus, der ihn von Wetzlar nach Frankfurt bringen soll. Immer wieder schweift sein Blick aus dem Fenster in die Ferne, er beobachtet die hessische Landschaft, die an ihm vorbeizieht. Wie er bei dem am Montag begonnenen türkischen Verfassungsreferendum abstimmen will? Seine Antwort fällt deutlich aus: „Ich möchte nicht, dass den Menschen ihre Freiheiten genommen werden, oder dass sie mundtot gemacht werden, deshalb stimme ich mit Nein.“

Die meisten im Bus sind … Weiterlesen

[Video] Hessens Türken stimmen über Erdogans Macht ab

RTL Hessen, 27.03.2017

Der türkische Präsident Erdogan will die Verfassung in seinem Land ändern – unter dem Strich gesagt: zum Nachteil für die Demokratie. Erdogan will mehr Macht. Alleine kann Erogan das aber nicht durchsetzen. Nun ist das Volk dazu aufgerufen worden, über die Änderungen abzustimmen. In einem Referendum dürfen auch die in Deutschland lebenden Türken – in Hessen sind das rund 140.000 – ihre Meinung sagen. Ab dem 27. März 2017 ist das Wahlbüro in Frankfurt geöffnet und viele Türken reisen an, um ihre Stimme abzugeben. Cosima Gill und Philip Hinken berichten.

[FR] Türkei-Wahlkampf in Offenbach

[FR] Türkei-Wahlkampf in Offenbach

frlogo_400x400Frankfurter Rundschau, , 25.03.2017

„Nein“ steht auf der Einladung und den Flyern der Kampagne. Den schwarzen Buchstaben folgt ein rotes Ausrufezeichen. Als solle die Bedeutung gleich doppelt unterstrichen werden. Auch auf Türkisch haben die Initatoren ihre Flugblätter drucken lassen. Darauf heißt es: „Hayir!“

120 000 Hessen mit türkischem Pass sind in den kommenden zwei Wochen aufgerufen, beim Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei ihre Stimmen abzugeben. Wahllokal ist das Generalkonsulat in Frankfurt-Niederrad. Allein in Stadt und Kreis Offenbach leben gut 18 000 Türken, in Frankfurt knapp 27 000.

„Viele Leute denken, es sei eh egal ob sie wählen gehen oder nicht“, sagt Selver Erol. Die türkischstämmige Dietzenbacherin hat die Nein-Kampagne, die die Landtagsabgeordneten Mürvet Öztürk (Die … Weiterlesen

[Deutschlandradio] „Das Feld nicht den AKP-Anhängern überlassen“

Mürvet Öztürk im Gespräch mit Dieter Kassel, Deutschlandradio, 20.03.2017

Die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne) will im Streit um das Verfassungsreferendum in der Türkei einen Kontrapunkt setzen: Gemeinsam mit anderen hat sie die Bewegung „Hayir“ gegründet, die für ein Nein zu Erdogans Präsidialsystem wirbt.

Der türkische Wahlkampf in Deutschland besteht nicht nur aus AKP-Positionen. Inzwischen hat sich in Deutschland auch ein überparteiliches Bündnis „Hayir“ („Nein“) gegründet, das für eine Ablehnung des von Erdogan gewünschten Präsidialsystems eintritt.

Initiiert wurde Hayir unter anderem von der Politikerin Mürvet Öztürk (Bündnis 90/Grüne), die als fraktionslose Abgeordnete im hessischen Landtag sitzt.

„Man hatte in der letzten Zeit das Gefühl, als ob in Deutschland lebende Türken alle nur AKP-Anhänger sind“, sagte Öztürk im Deutschlandradio Kultur.… Weiterlesen

[rbb] Deutsch-Türken machen mobil gegen Erdogan-Referendum

Radio Eins.RBB, 19.03.2017

Am 16. April werden die Türken in der Türkei über die geplante Verfassungsreform von Präsident Erdogan abstimmen. Die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten Türken hierzulande können ihre Stimme schon weit vorher abgeben. Für sie beginnt die Wahl am 27. März.

Dann haben die Wahlberechtigten zwei Wochen Zeit, in den türkischen Konsulaten und anderen Einrichtungen darüber zu entscheiden, ob die Türkei zukünftig autoritär regiert werden soll oder nicht.

Die hessische Grünen-Politikerin Mürvet Öztürk und ihr Kollege Turgut Yüksel setzen sich dafür ein, dass die Türkei ein Rechtsstaat bleibt und haben deshalb die „Hayir“-Kampagne ins Leben gerufen, auf deutsch „Nein“. Damit wollen sie Türken in Deutschland mobilisieren, bei dem Referendum mit Nein zu stimmen.

Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen

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